Gemeindefusionen: Zusammenwachsen – Zusammen wachsen

Mehr Schnittstellen zwischen Gemeinden erhöhen den Aufwand

Gemeinden kooperieren deshalb heute in vielen Bereichen. Dafür schliessen sie untereinander Verträge ab oder bilden Gemeindeverbände. «Das kann sehr gut funktionieren. Je zahlreicher jedoch die gemeinsam zu lösenden Aufgaben sind, umso zahlreicher werden die Schnittstellen und umso schwerfälliger die Entscheidungsprozesse», so Käppeli. Eine weitere Möglichkeit, das Wirkungsgebiet von Gemeinden an den Lebensraum der Bevölkerung anzugleichen, ist eine Gemeindefusion. Hier vereinen sich mehrere eigenständige Gemeinden zu einer einzigen Gemeinde. 

Ökonom Stephan Käppeli begleitete bereits verschiedenste solcher Fusionsvorhaben, darunter die Fusion von Willisau Stadt und Willisau Land im Jahr 2006. Derzeit betreut er als Projektleiter das Fusionsvorhaben «Solothurn Top 5», bei dem sich die Gemeinden Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn und Zuchwil auf einen Zusammenschluss vorbereiten. Stephan Käppeli und sein Team stehen den Gemeinden beratend zur Seite und unterstützen sie beim Durchlaufen des mehrstufigen demokratischen Prozesses. «Den Entscheid über die Fusion fällen die Stimmbürger der fünf Gemeinden letztlich Vielversprechende Verbindungen Fotos: Hansjörg Sahli, zVg an der Urne, darauf nehmen wir keinen Einfluss», betont er.

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1. Neben der einfacheren Abwicklung gemeinsamer Aufgaben lägen die grössten Vorteile bei einer umfassenden Raumplanung», erklärt Stephan Käppeli. 
2. Heute hat jede Gemeinde eine eigene Zonenplanung, mit der sie Teile ihres Gemeindegebiets verschiedenen Nutzungen wie Wohnen, Gewerbe, Industrie und Erholen zuweist. Während die eine Gemeinde erstklassige Siedlungsreserven hat, aber keine weiteren Unternehmen ansiedeln kann, verfügt eine andere Gemeinde über ungenutzte Industrieareale, stösst aber bei den Wohngebieten an Grenzen. Durch eine gemeinsame Raumplanung liesse sich der gesamthaft verfügbare Raum den verschiedenen Nutzungen bedürfnisgerechter zuweisen. «Damit könnten die Gemeinden ihre Position im härter werdenden Standortwettbewerb verbessern und gemeinsam von zusätzlichen Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen profitieren», erklärt Stephan Käppeli. 
3. Darüber hinaus hätte eine fusionierte Stadt Solothurn mit 45’000 Einwohnern grösseres politisches Gewicht im Kanton und in der Region. 

Diesen Chancen stehen Risiken gegenüber, etwa ein gefühlter Verlust an politischen Einflussmöglichkeiten in den vormals eigenständigen Stadtteilen und eine geringere Bereitschaft der Bevölkerung, sich politisch und sozial zu engagieren. Weil die von der Fusion erwarteten Chancen die Risiken überwogen, beschlossen die Gemeindeversammlungen von Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn und Zuchwil, gemeinsam einen Entwurf des Fusionsvertrags auszuarbeiten.

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Historische Konflikte berücksichtigen

Darüber hinaus können historische Konflikte ein Fusionsvorhaben belasten, wie jüngst das Beispiel von Basel-Stadt und Basel-Landschaft zeigte, sowie die Angst vor einer Anonymisierung des Lebensraums oder einem Identitätsverlust. «Die Identifikation mit dem Gemeinwesen ist in der Schweiz auf Gemeindeebene immer noch am stärksten», erklärt Käppeli. «Bei Fusionen kann es deshalb sinnvoll sein, den neuen Stadtteilen bestimmte Kompetenzen zu überlassen und sie mit eigenen Organen und Budgets auszustatten. » Hierbei könnten Prinzipien und Strukturen, wie man sie aus der Quartierentwicklung kennt, hilfreich sein (siehe dazu das Interview auf Seite 12). 

Öffentliche Foren als Basis für die Stadt-Vision

Um die Bevölkerung in die Gestaltung ihres künftigen Lebensraumes einzubinden, fanden in den fünf Gemeinden öffentliche Foren statt. Dort konnten die Teilnehmer ihre Hoffnungen, Ängste und Bedürfnisse einbringen. Die Ergebnisse flossen in eine Beschreibung der zentralen Charakteristika der künftigen Stadt Solothurn ein. Diese Vision wurde anschliessend in Interessengruppen weiterentwickelt, die sieben bis zehn Vertreter der Bevölkerung aus «Freizeit und Kultur », «Wirtschaft und Gewerbe», «Jung und Alt» sowie «Politik» umfassten. «Mit diesem Vorgehen ist es gelungen, eine relativ breit abgestützte Grundlage für die weiteren Arbeiten zu schaffen», erklärt Stephan Käppeli. 

Von der Vision zum Fusionsvertrag

Von dieser gemeinsamen Vision bis hin zu einer tadellos funktionierenden Gemeindeverwaltung brauchte es allerdings noch viel Arbeit und fachliches Know-how. Mit der konkreten inhaltlichen Ausgestaltung sowie der Organisation des künftigen Gemeinwesens beschäftigten sich Fachgruppen aus Mitarbeitenden der beteiligten Gemeinden. Sie entwickelten detaillierte Konzepte, etwa für die Bereiche Gesundheit und Soziales; Bildung; Raumplanung, Bau und öffentliche Infrastruktur; Ver- und Entsorgung; Öffentliche Sicherheit; Behörden und Verwaltung sowie Finanzen und Steuern, die die Grundlage für den Fusionsvertrag bildeten. Dieser wird Ende März 2015 zur Vernehmlassung den lokalen Parteien und Organisationen zugestellt. Stösst der Vertrag mehrheitlich auf Zustimmung, soll die Fusion noch im Herbst 2015 vors Volk kommen. 

Externe Berater behalten den Überblick 

Zu diesem Zeitpunkt werden mehr als fünf Jahre intensiver Zusammenarbeit zwischen dem Team um Stephan Käppeli und den beteiligten Gemeinden liegen. «Der politische Prozess, der hinter uns liegt, ist komplex und anspruchsvoll. Wir sind sehr glücklich über die kompetente Unterstützung, die wir von den Experten der Hochschule Luzern erfahren haben», sagt Kurt Fluri, Stadtpräsident der Gemeinde Solothurn. Er hofft, dass sich die Bevölkerung von der Vision einer gemeinsamen Stadt Solothurn anstecken lässt und die Vorlage annimmt. «Wir sind überzeugt, dass die Fusion langfristig für alle ein Gewinn ist.» 

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