Projekte Hochschule Luzern
Rolle der Ortsteile / Quartiere in fusionierten Gemeinden
Das Thema Gemeindefusion ist in der Schweiz in eine neue Phase eingetreten. Es werden verschiedentlich „strategische“ Fusionen von grösseren Gemeinden angestrebt, um das regionale Entwicklungspotenzial besser auszuschöpfen und Stadtregionen besser zu positionieren. Diese Fusionen folgen dem Gedanken, dass sich eine Stadtregion mit einer gemeinsamen Strategie und vereinigten Ressourcen jedoch ohne institutionelle Hindernisse dynamischer entwickeln und sich im verschärfenden Standortwettbewerb besser behaupten kann.
Dabei wird die Frage, wie in der grösser gewordenen Stadt den nachweislich unterschiedlichen Bedürfnissen der Bevölkerung in den Ortsteilen bzw. Quartieren Rechnung getragen werden kann, kaum diskutiert. Gewisse gemeindliche Aufgaben können bedürfnisgerechter und damit auch effizienter gelöst werden, wenn die Ebene Ortsteil/Quartier einbezogen wird. Gleichzeitig fördert der Einbezug die Identifikation der Einwohner mit dem Ortsteil/Quartier.
Ziel des Projektes war es aufzuzeigen, wie die Ebene Ortsteil/Quartier bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben einbezogen werden soll, um diese adäquater bzw. effizienter zu lösen, und welche institutionelle Verankerung der Ortsteile/Quartiere dazu sinnvoll ist.
In einem ersten Schritt wurden die Ortsteil- und Quartierstrukturen in der Schweiz, Deutschland und Österreich analysiert. Daraus wurden die Ziele, welche mit Ortsteilstrukturen erreicht werden sollen, und Anforderungen an die Ortsteilstrukturen abgeleitet. Ebenso wurde versucht, spezifische Bedürfnisse auf der Ebene Ortsteil/Quartier zu erkennen. Wesentliche Erkenntnis ist, dass der Ortsteil die Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft für öffentliche Angebote sein sollte, welche Nähe voraussetzen. Diese können im Ortsteil effizienter gelöst werden als in der Gesamtgemeinde. Dabei stehen insbesondere folgende öffentliche Aufgabenbereiche im Zentrum:
- Betreuung von Kindern und Jugendlichen, Erziehung, Bildung
- Unterstützung und Begleitung von Familien
- Dienstleistungen und Angebote für ältere Menschen
- Integration, speziell von Menschen aus anderen Kulturen
- Kultur und Freizeit
- Sicherheit
Als adäquate Struktur, welche die formulierten Ziele erfüllt, wird ein Ortsteil- bzw. Quartierrat mit 3-5 Mitgliedern vorgeschlagen. Dieser wird durch die Bevölkerung für 4 Jahre gewählt. Er verfügt über ein Anhörungs- und Vorschlagsrecht in Fragen, welche den Ortsteil betreffen. Er ist Ansprechinstanz für die Ortsteilbewohner einerseits, gleichzeitig aber auch für die Gemeindeexekutive und die Gemeindeverwaltung andererseits. In der Gemeindeverwaltung wird eine intermediäre Stelle geschaffen, welche Ansprechinstanz für die Ortsteilräte ist, die Ortsteilanliegen bearbeitet und innerhalb der meist nach Aufgabenbereichen organisierten Verwaltung weiterleitet. Der Ortsteilrat ist frei, wie er die direkte Mitwirkung gestaltet (Ortsteilversammlung, Umfrage …). Der Gemeinderat hat die Möglichkeit, dem Ortsteilrat Entscheidungsbefugnisse oder Aufgaben zu übertragen. Diese sollten sich jedoch insbesondere auf die genannten öffentlichen Aufgaben, welche Nähe voraussetzen, beschränken. Der Ortsteilrat verfügt über ein durch die Gemeindelegislative verabschiedetes Budget.
Dieser Vorschlag wird von Praktikern kontrovers beurteilt, da er in Widerspruch zu den meist wenig verstetigten, nicht demokratisch legitimierten Strukturen in der Schweiz steht. Eine entsprechende Diskussion soll mittels einer Publikation angestossen werden.
Projektleiter/in
Stephan Käppeli, Details
Projektmitarbeiter/innen
Moritz Wandeler, Details
Ivo Willimann, Details
Beteiligte Organisationen
Institut für Betriebs- und Regionalökonomie IBR, www.hslu.ch/ibr
Stephan Käppeli, Details
Projektmitarbeiter/innen
Moritz Wandeler, Details
Ivo Willimann, Details
Beteiligte Organisationen
Institut für Betriebs- und Regionalökonomie IBR, www.hslu.ch/ibr
Projektstart
01.01.2010
01.01.2010
Projektende
30.09.2011
30.09.2011
